Zukunftsweisende Regeln für den digitalen Handel sind der Schlüssel zur Schaffung von Arbeitsplätzen, wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und technologischer Innovation bei Software, künstlicher Intelligenz, intelligenten Geräten und anderen neuen Technologien. Unternehmen aller Größen und Branchen – von der Landwirtschaft über das verarbeitende Gewerbe bis hin zu Finanzdienstleistungen und dem Gesundheitswesen – verlassen sich auf die Fähigkeit, Daten grenzüberschreitend zu übertragen, und auf eine intelligente digitale Handelspolitik, die dem heutigen Innovationsökosystem entspricht. Einige Länder wenden sich jedoch zunehmend protektionistischen Maßnahmen zu, die häufig als Datenschutz- oder Sicherheitsbeschränkungen getarnt sind, um den internationalen Datenfluss und die Fähigkeit ausländischer Unternehmen, Geschäfte im Ausland zu tätigen, zu behindern. Infolgedessen ist es für die BSA ein wichtiges Anliegen, den internationalen Handel zu fördern, indem Hindernisse für den weltweiten Datentransfer beseitigt und starke Bestimmungen für den digitalen Handel in bilateralen und multilateralen Konsultationen sichergestellt werden.
Digitaler Handel
Die BSA tritt für intelligente, moderne Handelsabkommen ein, die Verpflichtungen des 21. Jahrhunderts enthalten, welche sowohl die Schaffung von Arbeitsplätzen als auch Wettbewerbsfähigkeit und Innovation fördern. Ein modernes Handelsabkommen muss die Fähigkeiten von Unternehmen sicherstellen, Daten grenzüberschreitend zu übertragen, Datenlokalisierungsanforderungen zu untersagen, Innovationen zu schützen, die digitale öffentliche Auftragsvergabe zu unterstützen und die digitale Sicherheit zu fördern. Die BSA treibt diese und andere Prioritäten des digitalen Handels voran, indem sie sich in bilateralen und multilateralen Handelsdiskussionen direkt mit Regierungen auf der ganzen Welt austauscht.
Investitions- und Exportkontrollen
Neue Technologien verändern die Art und Weise, wie wir mit der Welt interagieren, Geschäfte abwickeln und Regierungsdienstleistungen erbringen. Manchmal können diese Technologien auch wesentliche nationale Sicherheitsinteressen implizieren. Die Regierungen haben ein berechtigtes Interesse daran, Investitionen zu überprüfen und den Export von Technologien zu kontrollieren, wenn solche Transaktionen die nationale Sicherheit gefährden. Gleichzeitig ist die Förderung kontinuierlicher Innovationen und die Beibehaltung der Führungsrolle in der Entwicklung dieser neuen Technologien von entscheidender Bedeutung für den Schutz der nationalen Sicherheit. Die BSA bezieht daher Regierungen ein, um die Entwicklung von Investitions- und Exportkontrollen mitzugestalten und dabei sicherzustellen, dass diese direkt auf legitime nationale Sicherheitsbedenken zugeschnitten sind. Dabei sollen unbeabsichtigte Konsequenzen vermieden werden, die die Wettbewerbsfähigkeit innovativer Industrien untergraben könnten.
Sonderbericht 301
Der US-Handelsbeauftragte ist gesetzlich verpflichtet, jährlich Bestimmungen zu „anderen Ländern, die den angemessenen und wirksamen Schutz der Rechte des geistigen Eigentums verweigern oder Personen aus den USA, die auf den Schutz des geistigen Eigentums angewiesen sind, keinen fairen und gerechten Marktzugang gewähren“ zu erlassen (Abschnitt 182 des Trade Act von 1974, geändert durch den Omnibus Trade and Competitiveness Act von 1988 und das Uruguay Round Agreements Act (19 USC § 2242)).
Die globale Software-Industrie, zu der auch Mitglieder der BSA gehören, sieht sich einem immer komplexeren und schwieriger werdenden Handels- und Wirtschaftsumfeld gegenübergestellt, viele Länder streben es an, Hindernisse für aufkommende Geschäftsmodelle wie grenzüberschreitende Datendienste aufzubauen.
Der Beitrag der BSA konzentriert sich auf zwei Themenbereiche: die inakzeptablen und höchst störenden Hindernisse für den Marktzugang, auf die unsere Mitglieder stoßen; und die erstaunliche Menge an nicht lizenzierter Software, die weltweit verwendet wird, wird auf über 52 Milliarden US-Dollar im Jahr 2015 geschätzt (siehe BSAs globale Software-Umfrage).
Die BSA reichte zum fünften Mal einen eigenen Antrag ein, um das breite Spektrum der Probleme zu beleuchten, das die Software-Industrie weltweit betrifft. In dem Bericht, der Einzelberichte zu 10 Ländern und einer Schwerpunktregion beinhaltet, werden die Herausforderungen der BSA-Mitglieder in der Durchsetzung von Urheberrechten, Patenten und Geschäftsgeheimnissen beschrieben. Auch unfaire Marktzugangsbarrieren, welche die BSA-Mitgliedern einen fairen und gerechten Marktzugang in vielen dieser Länder verweigern, werden angeführt.